§ 1 Allgemeines

1. Soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, gelten in Ergänzung der Gebräuche im holzwirtschaftlichen Verkehr (Tegernseer Gebräuche in der jeweils gültigen Fassung), die nachstehenden Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen im Geschäftsverkehr mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Unsere Bedingungen gelten auch für Beratungsleistungen, die nicht Gegenstand eines selbstständigen Beratungsvertrags sind. Falls nicht bekannt, kann der Text der Tegernseer Gebräuche auf Anfrage übersandt werden.
2. Unsere Bedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die elka-Holzwerke GmbH ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn die elka-Holzwerke GmbH in Kenntnis der AGB des Käufers die Leistung an ihn vorbehaltlos erbringen.
3. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung unter Kaufleuten werden diese Bedingungen auch dann Bestandteil des Vertrages, wenn die elka-Holzwerke GmbH im Einzelfall nicht ausdrücklich auf ihre Einbeziehung hingewiesen haben.
4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Auftragsbestätigung (Textform ausreichend) und Leistungsbeschreibung der elka-Holzwerke GmbH maßgebend.
5. Der Käufer verpflichtet sich seinen Abnehmern dieselben Bedingungen und Pflichten aufzuerlegen, die die elka-Holzwerke GmbH an den Käufer stellt. Zu Lasten der elka-Holzwerke GmbH darf nicht abgewichen werden.

§ 2 Angebote – Vertragsabschluss – Preise – Preisanpassungsklausel

1. Angebote der elka-Holzwerke GmbH sind freibleibend und erfolgen bis zum Vertragsschluss unter Widerrufsvorbehalt. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Abweichend hiervon kann die elka-holzwerke GmbH sich in einen im Angebot explizit genannten Zeitraum an ihr Angebot binden. In diesem Fall kann das Angebot durch Annahme nur in diesem Zeitraum erfolgen- erfolgt eine Annahme nach Ablauf der Bindungsfrist, so gilt dies als Antrag auf Abschluss eines neuen Vertrages. In diesem Fall erstellt die elka-Holzwerke GmbH ein neues Angebot.
2. Preise verstehen sich, sofern nichts anderes vereinbart ist, ab Werk oder Lager ohne Verpackung zuzüglich Fracht und Mehrwertsteuer.
3. Die Einkaufspreise für Rohstoffe, insbesondere Holz, unterliegen starken Preisschwankungen. Die elka-Holzwerke GmbH ist gegenüber dem Käufer berechtigt, die auf der Grundlage eines Vertrages zu zahlenden Preise nach billigem Ermessen der Entwicklung der Kosten anzupassen, die für die Preisberechnung maßgeblich sind. Hierbei ist die elka-Holzwerke GmbH bei steigenden Kosten für Rohstoffe oder Lohnkosten zu einer Preissteigerung (Preisanpassung) bei Änderung der wirtschaftlichen Begebenheiten nach Abschluss des Vertrages berechtigt. Steigerungen dürfen hierbei durch die elka-Holzwerke GmbH nur dann berechnet werden, soweit in anderen Bereichen kein Preisfall erfolgt. Dies gilt nur, wenn die Leistungen mehr als vier Wochen nach Vertragsschluss erfolgen sollen.

§ 3 Lieferung und Gefahrübergang

Sofern nichts anderweitiges vereinbart wurde (wie z.B. die Lieferung nach Incoterms 2020) gilt folgendes:

1. Lieferfristen- und termine sind unverbindlich, wenn nichts anderes erklärt wurde. Lieferfristen und – termine stehen gegenüber Kaufleuten dessen ungeachtet unter dem Vorbehalt, dass die elka-Holzwerke GmbH ihrerseits rechtzeitig beliefert wird, es sei denn, dass die elka-Holzwerke GmbH den zugesagten Termin gleichwohl hätte einhalten können. Die Nichteinhaltung berechtigt den Käufer zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten erst, wenn er der elka-Holzwerke GmbH eine angemessene Nachfrist eingeräumt hat.
2. Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum einer Liefer- oder Leistungsverzögerung aufgrund höherer Gewalt, Arbeitskampf oder behördlicher Anordnungen. In Fällen höherer Gewalt, wie insbesondere Brandschäden, Überschwemmungen, Streiks, rechtmäßigen Aussperrungen und Seuchen (einschließlich Epidemien und Pandemien), ist die hiervon betroffene Vertragspartei für die Dauer und im Umfang der Auswirkung von der Verpflichtung zur Lieferung oder Abnahme befreit. Beginn und voraussichtliches Ende einer derartigen Behinderung teilen die Parteien dem jeweiligen Vertragspartner unverzüglich mit. Beide Parteien sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn ihnen die Durchführung aufgrund der Verzögerung oder aufgrund der Ursachen oder Folgen der Verzögerung unzumutbar ist. Beide Parteien sind verpflichtet, dem jeweiligen Vertragspartner auf dessen Verlangen hin binnen angemessener Frist unter Angabe der Gründe mitzuteilen, ob vom Vertrag zurückgetreten wird.
3. Die elka-Holzwerke GmbH haftet hinsichtlich der Liefer- und Leistungsverzögerungen nur für eigenes Verschulden und das seiner Erfüllungsgehilfen, nicht jedoch für das seiner Vorlieferanten. Sie ist jedoch auf Verlangen verpflichtet, ihr wegen der Verzögerung gegen den Vorlieferanten zustehende Ansprüche an den Käufer abzutreten, jedoch nicht über den beim Käufer oder dessen Abnehmer entstandenen Schaden hinaus.
4. Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig und vom Käufer oder dessen Abnehmer abzunehmen.
5. Transportversicherungen werden nur auf ausdrückliches Verlangen des Käufers auf dessen Kosten abgeschlossen.
6. Erfolgt auf Wunsch des Käufers der Versand mit besonderer Verpackung oder in einer besonderen Versandart, werden zusätzlich entstehende Kosten gesondert in Rechnung gestellt. Verpackungsmaterial wird nur nach vorheriger Vereinbarung zurückgenommen.
7. Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Anlieferung auf den Käufer über, wenn die Lieferung zum Versand gebracht oder abgeholt worden ist. Versand erfolgt nach bestem Ermessen der elka-Holzwerke GmbH. Lieferung frei Baustelle oder frei Lager bedeutet Anlieferung ohne Abladen und unter Voraussetzung einer mit schwerem Lastzug befahrbaren Anfuhrstraße. Wartezeiten werden gesondert berechnet. Verlässt das Fahrzeug auf Weisung des Käufers oder seines Abnehmers die befahrbare Anfuhrstraße, haftet der Käufer für entstehende Mängel und Schäden.

§ 4 Zahlungsbedingungen – Aufrechnungsverbot

1. Die Rechnung wird über jede Sendung unter dem Datum des Versandtages erstellt. Dies gilt auch für vereinbarte Teillieferungen. Der Rechnungsversand erfolgt nur digital und elektronisch.
2. Ist nichts anderes vereinbart, ist der Kaufpreis in Euro innerhalb von 30 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug, oder nach 14 Tagen mit 2 % Skonto zu zahlen, vorausgesetzt, dass das Käuferkonto keine fälligen Rechnungsbeträge aufweist. Skontierfähig ist nur der Warenwert ohne Fracht, Lohnarbeit und Verpackung. Alle Kosten für die Übermittlung des Zahlbetrages an den Verkäufer trägt der Käufer. Als Zahlungsmittel akzeptieren wir Überweisungen und SEPA-Lastschriftmandate. Die Währung ist EUR.
3. Vertreter sind nur aufgrund besonderer Vollmacht zur Entgegennahme von Zahlungen berechtigt.
4. Bei Zahlungsverzug ist die elka-Holzwerke GmbH berechtigt, alle offen stehenden Rechnungsbeträge sofort fällig zu stellen und bestehende Aufträge zu stornieren.
5. Bei berechtigten Mängelrügen dürfen Zahlungen des Käufers nur in einem Umfang zurückbehalten werden, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Sachmängeln stehen, es sei denn, der Käufer wäre nicht verpflichtet, eine Teillieferung über den mangelfreien Teil gemäß § 3 Ziff. 4 abzunehmen.
6. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist beiderseits nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

§ 5 Beschaffenheit – Gewährleistung – Verjährung

1. Holz ist ein Naturprodukt. Seine naturgegebenen Eigenschaften, Unterschiede und Merkmale sind daher stets zu beachten. Insbesondere sind die biologischen, physikalischen und chemischen Eigenschaften bei Erwerb, Verarbeitung und Verwendung zu berücksichtigen. Die Bandbreite natürlicher Farb-, Struktur- und sonstiger Unterschiede innerhalb einer Holzart gehört zu den Eigenschaften des Naturproduktes Holz und stellt keinen Reklamations- und Haftungsgrund dar.